Das Easy-Software-Urteil des BGH: Verjährung der Aufsichtsratshaftung wegen Verstoßes gegen die ARAG/Garmenbeck-Pflichten

– Anm. zu BGH-Urteil vom 18.09.2018 – II ZR 152/17, DK 2019 S. 29 –

RA Dr. Marc Löbbe / RAin Dr. Cäcilie Lüneborg

Die Easy-Software-Entscheidung des BGH behandelt drei Fragen der Organhaftung, die von großer Bedeutung sind: die Pflichten des Aufsichtsrats nach der sog. ARAG/Garmenbeck-Doktrin, den Verjährungsbeginn von Organhaftungsansprüchen im Fall einer Pflichtverletzung durch Unterlassen und die Selbstbelastungsfreiheit von Gesellschaftsorganen. Der Beitrag analysiert die Entscheidung und stellt die Implikationen für die Beratungspraxis dar.

Inhaltsübersicht

I. Einleitung
II. Sachverhalt und Verfahrensgang
III. Pflicht des Aufsichtsrats zur Prüfung und Durchsetzung von Organhaftungsansprüchen gegen Vorstandsmitglieder
- 1. Bestätigung der ARAG/Garmenbeck-Grundsätze
- 2. Aufsichtsratspflichten bzgl. der Nichtverfolgung und dem Verjährenlassen von Organhaftungsansprüchen im Allgemeinen
  - a) Prüfungspflichten des Aufsichtsrats im Hinblick auf die (Nicht-)Geltendmachung von Organhaftungsansprüchen
    - aa) Anforderungen an die Erfolgsaussichten einer Regressnahme
    - bb)